Worum gehts?
Die Bundesregierung erarbeitet derzeit eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). Diese Strategie soll Ziele und Maßnahmen zum zirkulären Wirtschaften und zur Ressourcenschonung aus allen relevanten Strategien zusammenführen. Damit soll ein Rahmen geschaffen werden, der die rohstoffpolitisch relevanten Strategien der Bundesregierung so vereint, dass das Ziel des Koalitionsvertrages, den primären Rohstoffbedarf absolut zu senken, erreicht wird. Die NKWS soll eine Rahmenstrategie sein, in der die Bundesregierung Ziele, grundlegende Prinzipien und strategische Maßnahmen festlegt, die alle rohstoffpolitisch relevanten Strategien unterstützen.
Bis zum 09. Juli 2024 war es möglich den Entwurf der NKWS zu kommentieren. Die Projektgruppe „Roadmap to a Circular Society“ (BTU Cottbus-Senftenberg und Hans Sauer Siftung) hat eine Stellungnahme dazu formuliert.
Ein kritischer Blick auf den NKWS-Entwurf
Der Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) sieht wie auch der European Green Deal und im speziellen der Europäische Circular Economy Action Plan in der Kreislaufführung von Rohstoffen und Produkten sowie daran orientierten neuen Geschäftsmodellen und Technologieentwicklungen einen zentralen Weg zu einem zukunftsfähigen Wirtschaften.
Auch wir sind davon überzeugt, dass die Circular Economy einen bedeutenden Beitrag in der sozial-ökologischen Transformation leisten kann. Insofern ist es zu begrüßen, dass sich die Bundesregierung wie zahlreiche andere nationale Regierungen dazu entschlossen hat, dem Thema des zirkulären Wirtschaftens den Rang eines relevanten Zukunftsfeldes zu geben. Gleichzeitig sehen wir deutliche Leerstellen im gegenwärtigen Entwurf der NKWS und es ist bisher nicht gelungen, die sozialen Schieflagen zahlreicher anderer nationaler Strategien zu vermeiden. Denn neben den drängenden ökologischen Problemen stellen sich entlang der Wertschöpfungsketten derzeitiger Produktions- und Konsumsysteme vielfältige lokale und globale Fragen der sozialen Gerechtigkeit, der Inklusion und Teilhabe sowie der Verteilung von Wohlstand, die im Entwurf nur unzureichend berücksichtigt werden.
Ein Appell für soziale Nachhaltigkeit
Entsprechend wollen wir mit dieser Stellungnahme dazu auffordern, die soziale und kulturelle Nachhaltigkeit der Transformation in Richtung Zirkularität in das Zentrum der politischen Strategien sowie der Bemühungen in Forschung und Entwicklung zu stellen. Wir wollen dazu anregen, die Kreislaufwirtschaft als eine Kreislaufgesellschaft (Circular Society) zu denken und eine erweiterte Vision zu formulieren, wie nicht nur ressourcenschonendes Wirtschaften, sondern gutes Leben für alle in einer nachhaltigeren Zukunft gesichert werden kann. Um sich diesem Zielbild zu nähern, sind intensive Bemühungen und Re-Orientierungen in der Forschung und Entwicklung, aber auch in öffentlichen Diskursen und der Politik notwendig, für die wir mit den in der Stellungnahme formulierten Vorschlägen eine Grundlage und inhaltliche Ausrichtung bereitstellen wollen.
Unsere komplette Stellungnahme zur NKWS
Auf der Website des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz wurde der Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie veröffentlicht.
Unsere Kritik und Vorschläge zur Erweiterung des Entwurfs hier in unserer Stellungnahme, die die Stiftung und die BTU Cottbus-Senftenburg als Projektgruppe „Roadmap to a Circular Society“ erarbeitet haben:
